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< Pressemitteilung der Stadt Lauchhammer

10.09.2019 09:30
Von: Jörg Gärtner Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung

Pressemitteilung

zur 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18.09.2019 um 18:00 Uhr im Kulturhaus Saal, Kleinleipischer Straße 12


Sehr geehrte Damen und Herren,

am Mittwoch, dem 18.09.2019 findet um 18:00 Uhr im Kulturhaus Saal, Kleinleipischer Straße 12, 01979 Lauchhammer die 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:


1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im öffentlichen Teil


2. Einwohnerfragestunde


3. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.06.2019


4. Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lauchhammer vom 26.05.2019
2019/003/VII


5. Beschluss über den Verlust der Rechtsstellung eines Vertreters
2019/014/VII


6. Beschluss über die Bestimmung der zuständigen Grundschule gemäß § 3 Absatz 2 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) vom 17.12.2015 für das Schuljahr 2020/2021
2019/012/VII


7. Kita Bambi in Grünewalde, Errichtung einer Stahlaußentreppe als 2. Fluchtweg und Lauchhammerstraße 3 in Grünewalde, Komplettabbruch des Gebäudes hier: Verpflichtung zur Einstellung der Maßnahmen in den Haushaltsplan 2020 der Stadt Lauchhammer
2019/016/VII


8. Aktivierung des Objektes Lauchstraße 11 als Vereinsobjekt hier: Fristverlängerung
2017/003/VI 1.Ä.


9. Bebauungsplan BP 1/2019 "Wohngebiet Horstweg/Wehrstraße in Grünewalde" hier: Aufstellungsbeschluss
2019/013/VII - I


10. 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lauchhammer hier: Bebauungsplan BP 1/2019 "Wohngebiet Horstweg/Wehrstraße in Grünewalde"
2005/034/IV 6.Ä.


11. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Photovoltaikanlage Kostebrau, Repowering und Umspannwerk" hier: Abwägungsbeschluss
2015/033/VI - II


12. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Photovoltaikanlage Kostebrau, Repowering und Umspannwerk" hier: Satzungsbeschluss
2015/033/VI - III


13. Besetzung des Koordinierungsrates Lauchhammer/Schwarzheide und der aufrechtzuerhaltenen Arbeitsgruppen, die u. a. auch mit Stadtverordneten besetzt werden
2019/011/VII


14. Berufung von sachkundigen Einwohnern als beratende Mitglieder der Ausschüsse
2019/017/VII


15. Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter


16. Anfragen der Stadtverordneten


Nichtöffentlicher Teil:


1. Feststellung der Anwesenheit, Diskussion und Beschlussfassung über die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil


2. Verkauf eines Grundstücks im Industriepark Lauchhammer-Süd
2019/015/VII NÖ

3. Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister/stellv. Bürgermeister, den Geschäftsbereichsleiter und die Fachbereichsleiter


4. Anfragen der Stadtverordneten


5. Schließung der Sitzung


Mit freundlichen Grüßen
gez. Gärtner
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung


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Die Stadt Lauchhammer, als Verantwortliche für die Datenverarbeitung im Sinne des Art. 4 Nr. 7 DSGVO nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst.


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Recht auf Widerspruch, Datenübertragbarkeit, Widerrufsrecht und Beschwerderecht.


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Dateien:
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