Pressemitteilung zur Sitzung des Gesundheitsausschusses

Am Montag, 02.12.2024 findet um 17:00 Uhr im Tagungsraum 191, Liebenwerdaer Straße 69, 01979 Lauchhammer die 2. Sitzung des Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschusses statt.

Tagesordnung: 

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung der Sitzung 

2. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 09.09.2024 

3. Feststellung der Tagesordnung 

4. Informationen des Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses 

5. Bericht des Hauptverwaltungsbeamten - Stand Spielplatz Lauchhammer-Ost - Stand Schulsportplatz Waldschule - Stand Schulsozialarbeit - Krankenhaus Lauchhammer wie ist der Stand, Notaufnahme und Kinderstation 

6. Einwohnerfragestunde 

7. Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung 

8. aktueller Stand i. S. Vereinsförderrichtlinie 

9. aktueller Stand und Ausblick i. S. Schulentwicklung- und Kitaentwicklungsplanung, Auslastungszahlen, Elternbeiträge ab 2025 

10. 300 Jahre Industriekultur (Stand, Planungen, Kosten) 

11. aktueller Stand i. S. Richtlinie Stadtteilbudget 

12. Stadtteilbudgets - Antrag des Verein "Freunde Der Feuerwehr e.V." auf Zuteilung von Mitteln aus dem Stadtteilbudget Lauchhammer-West 2024 vom 13.11.2024 - Antrag der Initiative "'Spielplatzfreunde Leninstraße" auf Zuteilung von Mitteln aus dem Stadtteilbudget Lauchhammer-Süd 2024 vom 19.11.2024 

13. Umsetzung Projekt ERZ und KOHLE/Transformation 1.535 ° 2024/028/VIII 

14. Bezuschussung des Kunstgussmuseums und der Transformation 1535° gGmbH für 2025 2024/029/VIII

15. 3. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Lauchhammer für die Nutzung von kommunalen Räumlichkeiten und Anlagen, für die außerschulische Nutzung von Schul- und Sporteinrichtungen sowie übrigen Ausstattungsgegenständen (Entgeltordnung der Stadt Lauchhammer) vom 14.06.2012, zuletzt geändert durch die 2. Änderung vom 14.12.2022 2012/011/V 3. Ä. 

16. Genehmigung der Eilentscheidung Nr. E/2024/01/VIII 2024/025/VIII 

17. Aufwandsschätzung Instandsetzung Zuwegungen Friedhöfe 2024/031/VIII 

18. Änderung der „Geschäftsordnungsregelung zu Vergabebestimmungen der Stadt Lauchhammer 2024/032/VIII 

19. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung 

Nichtöffentlicher Teil: 

1. Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil) 

2. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 09.09.2024 3. Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil 

4. Information des Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses 

5. Bericht des Hauptverwaltungsbeamten 

6. Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung 

7. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen 

gez. Birgit Fiedler 

Vorsitzende des Sozial-, Gesundheits-, Bildungs-, Jugend-, Sport- und Kulturausschusses