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Pressemitteilung zur 19. Sitzung des Finanzausschusses

24. 04. 2024

Sehr geehrte Damen und Herren,


am Dienstag, 07.05.2024 findet um 17:00 Uhr im Tagungsraum 191, Liebenwerdaer Straße 69, 01979 Lauchhammer die 19. Sitzung des Finanzausschusses statt.


Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:


1. Eröffnung der Sitzung
2. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 07.03.2024
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Informationen des Vorsitzenden des Finanzausschusses
5. Bericht des Hauptverwaltungsbeamten
6. Einwohnerfragestunde
7. Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
8. Erhöhung des Nutzungsentgeltes für Garagen hier: Ergänzung Mieten

    2021/042/VII 1.Ä.
9. 2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Lauchhammer über die Straßenreinigung, Laubentsorgung und den Winterdienst und die Erhebung von entsprechenden

   Gebühren (Reinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Lauchhammer) vom 02.12.2021
   2021/049/VII 2.Ä
10. Geprüfter Jahresabschluss der Stadt Lauchhammer per 31.12.2018
     2024/004/VII
11. Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Jahr 2018
     2024/009/VII
12. Geprüfter Jahresabschluss der Stadt Lauchhammer per 31.12.2019
     2024/010/VII
13. Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Jahr 2019
     2024/011/VII
14. Kofinanzierung Spielplatz Lauchhammer-Ost aus kommunalen Mitteln
     2024/001/VII/M
15. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nichtöffentlicher Teil:


1. Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
2. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 07.03.2024
3. Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
4. Information des Vorsitzenden des Finanzausschusses
5. Bericht des Hauptverwaltungsbeamten
6. Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
7.  Verkauf eines Grundstücks Hier: Aufhebung
    2022/046/VII NÖ A
8. Verkauf eines Grundstücks
    2024/007/VII NÖ
9. Schließung der Sitzung


Mit freundlichen Grüßen


gez. Christian Janke
Vorsitzender des Finanzausschusses


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