Pressemitteilung zur 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am Mittwoch, dem 18.09.2024 findet um 18:00 Uhr im Kulturhaus Saal, Kleinleipischer Straße 12, 01979 Lauchhammer die 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

Tagesordnung:

 Öffentlicher Teil:

 1. Eröffnung der Sitzung 

2. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 15.05.2024 und 03.07.2024 

3. Feststellung der Tagesordnung 

4. Informationen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung 

5. Bericht des Hauptverwaltungsbeamten 

6. Einwohnerfragestunde 

7. Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung 

8. Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zur Stadtverordneten-versammlung der Stadt Lauchhammer vom 09.06.2024 2024/009/VIII 

9. Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Ortsbeirat des Ortsteils Grünewalde vom 09.06.2024 2024/010/VIII 

10. Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Ortsbeirat des Ortsteils Kleinleipisch vom 09.06.2024 2024/011/VIII 

11. Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Ortsbeirat des Ortsteils Kostebrau vom 09.06.2024 2024/012/VIII 

12. 3. Änderungssatzung der Hundesteuersatzung der Stadt Lauchhammer vom 25.10.2004, zuletzt geändert durch Satzung vom 29.10.2020 IV/044/2004 3.Ä. 

13. Beitrittsbeschluss der Stadt Lauchhammer zum neu zu gründenden Tourismusverband "Lausitzer Seenland" e. V. als Gründungsmitglied hier: Aufhebung (Austritt aus dem Tourismusverband "Lausitzer Seenland" e.V.) 2012/004/V A 

14. Gemeinsames Konzept für Betrieb, Finanzierung und Entwicklung des Kunstgussmuseums und der touristischen Informationsstelle am Kunstgussmuseum hier: Freigabe des flexiblen Zuschusses für das Jahr 2024 2017/018/VI 6.Ä 

15. Beschluss über die Bestimmung der zuständigen Grundschule gemäß § 3 Absatz 2 der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Lauchhammer (Schulbezirkssatzung) für das Schuljahr 2025/2026 2024/007/VIII

16. Benennung einer Straße 2024/014/VIII 

17. Beendigung Stadtteilgremien 2024/013/VIII 

18. Reduzierung der Aufwendungen für die Laubentsorgung im Haushaltsjahr 2025/2026 2024/020/VIII 

19. Antrag der Fraktion Pro Lauchhammer - Änderung der "Geschäftsordnungsregelung zu Vergabebestimmungen der Stadt Lauchhammer" 2024/023/VIII 

20. Benennung der Vertreter und Stellvertreter im Koordinierungsrat Lauchhammer/Schwarzheide 

21. Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Finanzausschuss, den Wirtschaftsausschuss und den Gesundheitsausschuss 

22. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nichtöffentlicher Teil:

 1. Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil) 

2. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 15.05.2024

3. Feststellung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil 

4. Information des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung 

5. Bericht des Hauptverwaltungsbeamten 

6. Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung 

7. Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages hier: Aufhebung 2021/025/VII A NÖ 

8. Abschluss eines Nutzungsvertrages 2024/002/VIII/M NÖ 

9. Verkauf eines Grundstücks 2024/015/VIII NÖ 

10. Verkauf eines Grundstücks 2024/016/VIII NÖ 

11. Verkauf eines Grundstücks 2024/018/VIII NÖ 

12. Verkauf eines Grundstücks 2024/022/VIII NÖ 

13. Schließung der Sitzung 

Mit freundlichen Grüßen 

gez. Jörg Gärtner 

Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung